Rechtsprechung
| BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit und Beendigung der Widmung einer Ortsstraße - Rechtsinstitut der "unvordenklichen Verjährung" - Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme durch die Verlesung früherer Aussagen nunmehr verstorbener Zeugen - Beschwerde gegen die ...
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 25.05.1992 - 5 S 2320/91
- BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 26.05.1981 - 2 BvR 215/81
V-Mann
Auszug aus BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Den möglicherweise geringeren Beweiswert eines solchen entfernteren mittelbaren Beweismittels hat das Tatsachengericht dabei im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (vgl. auch BGHSt 17, 382; BGH NJW 1986, 1766; BVerfGE 57, 250 [BVerfG 26.05.1981 - 2 BvR 215/81]). - BGH, 01.08.1962 - 3 StR 28/62
Vernehmung von Polizeibeamten als Zeugen vom Hörensagen i.R.v. Aussagen über die …
Auszug aus BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Den möglicherweise geringeren Beweiswert eines solchen entfernteren mittelbaren Beweismittels hat das Tatsachengericht dabei im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (vgl. auch BGHSt 17, 382; BGH NJW 1986, 1766; BVerfGE 57, 250 [BVerfG 26.05.1981 - 2 BvR 215/81]). - BVerwG, 13.09.1988 - 1 B 22.88
Mündliche Verhandlung - Aktenbeiziehung - Subunternehmer - Arbeitnehmer - …
Auszug aus BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Das Berufungsgericht war im übrigen nicht gehindert, die Niederschriften über die früheren Aussagen dieser Zeugen im Wege des Urkundenbeweises zu berücksichtigen (vgl. z.B. Beschluß vom 13. September 1988 - BVerwG 1 B 22.88 - Buchholz 402.24 § 24 AuslG Nr. 12). - BVerwG, 26.05.1967 - IV C 37.65
Entfernung von aufgestellten Werbeplakaten - Verunstaltung eines Ortsbildes
Auszug aus BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Selbst wenn es sich bei diesem Rechtsinstitut - wie die Beschwerde vorträgt - um einen auch über die Landesgrenzen hinweg allgemein geltenden Rechtsgrundsatz handeln würde, vermöchte das nichts an der Zugehörigkeit dieses Grundsatzes zum Landesrecht zu ändern (vgl. allgemein BVerwGE 27, 129; ständige Rechtsprechung). - BGH, 05.02.1986 - 3 StR 477/85
Verwertung von Äußerungen eines nachrichtendienstlichen Gewährsmanns
Auszug aus BVerwG, 19.11.1992 - 4 B 197.92
Den möglicherweise geringeren Beweiswert eines solchen entfernteren mittelbaren Beweismittels hat das Tatsachengericht dabei im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen (vgl. auch BGHSt 17, 382; BGH NJW 1986, 1766; BVerfGE 57, 250 [BVerfG 26.05.1981 - 2 BvR 215/81]).